Anti-Räumungsprogramm August

Und was machen wir im August? Das was wir jedes Jahr machen: Die Räumung des AZ verhindern!

Gerne würden wir uns diesen Monat – wie gewohnt – vielen tollen Veranstaltungen widmen, aber leider müssen wir uns mal wieder mit einigen Akteur_innen herumschlagen, die derzeit ganz andere Pläne mit dem AZ vorantreiben.

Zum einen betrifft dies die Sparkasse KölnBonn, die derzeit mit vollstem Engagement ihrer Rechtsabteilung versucht einen Räumungstitel gegen das Autonome Zentrum zu erwirken und diesen auch zu vollstrecken. Bisher ist dabei im Gespräch, dass dieser Titel bereits ab dem 19. August vorliegen soll.

Dabei ist die Sparkasse längst nicht mehr die Eigentümerin des Gebäudes – sondern vollbringt gerade mehr oder weniger einen engagierten Zusatzservice für die Stadtverwaltung, die alle Hände voll damit zu tun hat das Autonome Zentrum „wegzuplanen“.

So zeigten sich hier insbesondere einige Akteur_innen in der Stadtverwaltung sehr bemüht, darzulegen, dass eine Räumung und ein Abriss des AZ noch im August stattfinden müsse. In einer Pressekonferenz wurde ein entsprechender Zeitplan präsentiert, der vor allem die Frage offen lässt, warum ein Abriss des Gebäudes stattfinden müsse, noch bevor ein neuer Bebauungsplan überhaupt beschlossen wurde. Dies kann eigentlich frühstens in der nächsten Ratssitzung im Oktober passieren. Abgesehen davon, dass die wesentliche Begründung dafür lautet: „Es gibt keine Alternative.“ Als ob diese nicht bereits auf dem Tisch lagen und mittlerweile wieder in den Schubläden verschwunden sind.

Diejenigen, die einst den „politischen Auftrag“ gaben, das AZ wegzuplanen, namentlich die verantwortlichen Politiker_innen der SPD können sich derweil nicht entscheiden, ob sie weiterhin Gesprächsbereitschaft vorgeben oder doch lieber auf eine gewaltsame Räumung des AZ setzen. Zu einem Räumungsmoratorium, um Gespräche zu ermöglichen – sei es über den Verbleib des AZ in der Wiersbergstraße oder an einem anderen Standort – scheinen sie auf jeden Fall nicht bereit.

So wurde uns zuletzt ein Ultimatum gesetzt, dass noch vor dem derzeit wohl juristisch frühst möglichen Räumungstermin liegt. In diesem Licht erscheinen die mühsamen Gesprächsversuche der letzten Wochen, die sich vor allem um die Forderungen der SPD zu einem „Gewaltverzicht“ seitens des AZ drehten, wie blanker Hohn. Wenn Roters, Ott und Co. nicht die geringste Bereitschaft zeigen, ihre Drohung einer gewaltsamen Räumung des AZ – übrigens die einzige Androhung von tatsächlicher Gewalt, die derzeit im Raum steht – auch nur für einen Tag auszusetzen.

Es gilt also im August höchste Alarmbereitschaft, um sich auf die drohenden Räumung des AZ vorzubereiten,

Aber natürlich haben wir trotzdem unser Veranstaltungsprogramm nicht vollständig eingestellt. Vor allem unsere regelmäßigen Veranstaltungen finden auch im August weiterhin statt. Alle Infos dazu findet ihr wie immer im AZ-Kalender.

Voraussichtlich werden im August noch kurzfristig Termine für eine Vollversammlung und eine Demo angesetzt. Infos dazu erhaltet ihr über unseren Newsletter, die AZ-Seite, den AZ-Twitter und/oder die AZ-Facebookseite.