Eine Delegation aus Unterstützer_innen des AZ hat sich am Donnerstag nachmittag auf den Weg gemacht, um die Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss zu beobachten.
Während dem AZ gegenüber Gesprächsbereitschaft signalisiert wird, soll dort ein Bebauungsplan in Auftrag gegeben werden, der den Abriss des Gebäudes vorsieht.
Gegenüber den Vertreter_innen der Kölner SPD sowie den Grünen wurde im Vorfeld deutlich gemacht, dass ein solcher Beschluss, den Willen in Gesprächen eine Lösung zu finden nicht gerade unterstreicht. Es wurde angeregt den Tagesordnungspunkt zu vertagen und keine weiteren Schritte Richtung Räumung und Abriss des Gebäudes zu unternehmen bis weitere Gespräche stattgefunden haben.
Um zu beobachten, ob dies passiert und in wie fern die signalisierte Gesprächsbereitschaft ernst gemeint ist, haben sich Unterstützer_innen des AZ auf den Weg ins Kölner Rathaus gemacht. Mit dabei haben sie einen eigenen Vorschlag einer geänderten Tagesordnung samt Anlage.
Kurzbericht:
Bereits vor Beginn der Sitzung tauchten insgesamt sechs Polizeiwannen vor dem Rathaus auf, da – wie auch immer – zumindest bei der Kölner Polizei angekommen ist, dass Beschlüsse Richtung Abriss des AZ nicht mehr ohne Protest gefasst werden können.
Dennoch konnten ca. 20-30 Sympathisant_innen des AZ als Besucher_innen in die öffentliche Sitzung gelangen und dort die oben erwähnte Tischvorlage austeilen. Da nicht alle in den Sitzungssaal passten, wurde die Flügeltür geöffnet und es bildete sich zusätzliche eine kleine Menschentraube im Eingangsbereich.
Leider wurde einer kleinen Unterstützer_innengruppe aus der Kölner Musikhochschule, die mit einem Streichquartett im Eingangsbereich des Rathauses ihre Solidarität mit dem AZ ausdrücken wollten, der Zutritt (mit ihren Instrumenten) verwehrt. (Wahrscheinlich wirkten die mitgeführten Geigenkoffer zu militant.) Dennoch bedanken wir uns herzlich für den Versuch – sicherlich wird es nochmal eine geeignete Gelegenheit geben,
Von Seiten der SPD erreichte uns noch am Vorabend eine Absichtserklärung, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Tatsächlich wurde dann in der Sitzung von Seiten der Linkspartei ein Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung des Bebauungsplanentschlusses gestellt und dieser mit den Stimmen der Linkspartei und der FDP (?!) angenommen. Das Stimmverhalten von SPD und Grünen war mehreren Beobachter_innen nicht eindeutig ersichtlich, aber im Ergebnis wurde der Antrag angenommen und der Entschluss vertagt, wie auch der Ausschussvorsitzende bestätigte. Daraufhin verabschiedeten sich die Unterstützer_innen und verliessen ohne weitere Vorkommnisse das Rathaus.
Ob die Politiker_innen im Stadtentwicklungsausschuss ihre Hausaufgaben gemacht haben, wird sich wohl erst in den nächsten Tagen und Wochen zeigen.
PS:
Um auch den Kölner Bürgermeister Roters regelmäßig ans AZ zu erinnern, haben wir eine Online-Petition eingerichtet.